News / wp WP-20.09.2006 "Perspektiven für Kirchenberg ausloten" Bezirksvertreter verärgert über unbeantwortete Anfragen

"Perspektiven für Kirchenberg ausloten" Bezirksvertreter verärgert über unbeantwortete Anfragen

20.09.2006 / LOKALAUSGABE / HAGEN

Hohenlimburg. (can) Bissige Bemerkungen und wütende Wortausbrüche: Die Mitglieder der Bezirksvertretung Hohenlimburg machten gestern Abend ihrem Ärger in der September-Sitzung Luft. Weil wichtige Anfragen seitens der Stadtverwaltung, der Landesbehörden und von Bäderbetreiber Hagenbad nicht zeitnah oder gar nicht beantwortet werden. Entscheidungen werden somit Monat für Monat vertagt.

Beispiel 1: Bäderkonzept. Auch nach dem Bürgerentscheid lässt das Thema die Hohenlimburger nicht los. Auch weil in der gestrigen Sitzung eine Antwort auf ein Anliegen der CDU-Fraktion nicht vorlag. Darin wurde die Verwaltung vor zwei Wochen aufgefordert, Stellung zu nehmen, warum für den Ratsbeschluss zum Bäderkonzept von 460 000 Besuchern plus Schüler und Vereinssportler für das zu errichtende Zentralbad am Ischeland ausgegangen wurde, neuerdings aber nur noch von Gesamtbesucherzahlen in Höhe von 460 000 ausgegangen werde.

"Das ist kein seriöser Umgang miteinander, wenn man ständig abweichende Zahlen vorgelegt bekommt", wetterte Fraktionsvorsitzender Peter Leisten. Missverständlich war allein, dass die Anfrage als Beschlussvorschlag betitelt war.

Unmissverständlich hingegen die Ansage in der Bürgersprechstunde von Frank Schmidt, Sprecher der Bürgerinitiative "Ja zum Kirchenbergbad". Er bat die Bezirksvertreter im Dialgog mit den "Hagener Parteifreunden", weitere Perspektiven für einen Weiterbetrieb des Kirchenbergbads auszuloten - verbunden mit dem Dank an alle Parteien der Bezirksvertretung, die "alles in ihren Möglichkeiten Stehende getan haben, um die Schließung des Kirchenbergbads zu verhindern."

Beispiel 2: Geruchsbelästigung im Lennetal. Sowohl die CDU- als auch die SPD-Fraktion hatten einen Antrag an die Verwaltung gestellt, die Geruchsbelästigung durch ein ansässiges Unternehmen in Halden-Herbeck prüfen zu lassen. Das Umweltamt der Stadt Hagen wies die Zuständigkeit von sich, ein Vertreter des zuständigen staatlichen Umweltamtes sagte ab. Auf Anregung von Dezernent Dr. Christian Schmidt soll nun ein Ortstermin mit Vertretern des staatlichen Umweltamts und der Unternehmensführung offene Fragen klären.

Beispiel 3: Beseitigung von Graffitischmierereien an öffentlichen Gebäuden. Schon mehrfach beschlossen wurde über eine mobile Einsatzgruppe beim Werkhof. Geschehen ist bisher nichts. "Das ist ein Paradebeispiel, wie mit den Beschlüssen der Bezirksvertretung Hohenlimburg umgegangen wird", wütete CDU-Ratsherr Willi Strüwer. Sein Appell fruchtete. Dezernt Schmidt griff zum Telefonhörer und erfuhr: Nächste Woche gibts einen Bericht über den Stand der Dinge.

Bäderkonzept, Graffitibeseitigung und Geruchsbelästigung im Lennetal - drei Themen von vielen, die vermutlich im Oktober wieder auf der Tagesordnung stehen werden.

Quelle: http://www.westfalenpost.de

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