Bürgervereinigung: Kandidatur bei Kommunalwahl möglich

26.09.2006 / LOKALAUSGABE / HOHENLIMBURG

Hohenlimburg/Hagen. Sein 25-jähriges Bestehen feierte unlängst im Freilichtmuseum Mäckingerbach der Landesverband der Freien Wählergemeinschaften NRW - mit von der Partie auch Daniela Dölle und Frank Schmidt von der Bürgervereinigung für die Selbstständigkeit Hohenlimburgs. Sie waren einer Einladung Hans-Otto Marscheiders gefolgt, dessen "Bürger für Hagen" als Ausrichter der Jubiläumsfeier fungierten.

Die Hohenlimburger informierten sich über die Arbeit der Freien Wählergemeinschaften, die sich auf lokaler Ebene aus unterschiedlichsten Motiven gegründet haben. "Aufgrund dieser uneinheitlichen Ausrichtungen ist es derzeit auch kaum denkbar, dass sich ein Zusammenschluss der Wählergemeinschaften auf Landesebene zur Wahl stellt", äußerten Landesvorsitzender Harald Heck und Bundesvorsitzender Armin Grein übereinstimmend. Im Hinblick auf die Selbstständigkeit eine eher enttäuschende Nachricht, denn politisch kann das Thema nur auf Landesebene neu aufgerollt werden. Zuletzt war das Ansinnen auf Selbstständigkeit Hohenlimburgs 2004 im Kommunalpolitischen Ausschuss des Landtags abgelehnt worden.

Gleichwohl, so Schmidt, "wird die Bürgervereinigung immer wieder von vielen Seiten ermuntert, bei Kommunalwahlen anzutreten. Für die Selbstständigkeit könnten wir in Bezirksvertretung und Stadtrat zwar kaum etwas tun, wohl aber für den Erhalt städtischer Strukturen in Hohenlimburg. Wenn die aktuellen Ratsparteien dies nicht wünschen und sich die Hohenlimburger Ortsvereine in Hagen nicht mehr in diesem Sinne durchsetzen können wie aktuell in der Auseinandersetzung um den Erhalt des Kirchenbergbades, sollten wir die Gründung einer Wählergemeinschaft ins Auge fassen." Schmidt ist auch Sprecher der Bürgerinitiative "Ja zum Kirchenbergbad", Daniela Dölle Vertretungsberechtigte der Initiative für den Bürgerentscheid.

Wie erfolgreich man als Wählergemeinschaft auf kommunaler Ebene Politik machen kann, berichtete Klaus-Peter Hülder aus Wattenscheid, wo die Bezirksvertretung des 80 000-Einwohner-Stadtteils mittlerweile über einen Etat von 750 000 Euro verfügt und im Bochumer Stadtrat bald ein Antrag auf Verdoppelung der Haushaltsgelder behandelt wird.

Gespräche führten Dölle und Schmidt aber auch mit Alexander Slonka und Stefan Wolf vom Verein "Mehr Demokratie". Der Verein wird der Bürgervereinigung bei der Auswahl eines Verfassungsrechtlers helfen, mit dem die Aktivisten das Ziel Selbstständigkeit auf juristischem Wege verfolgen möchten.