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Rechtliche Zweifel ausgeräumt

20.09.2006 / LOKALAUSGABE / HAGEN

Hagen. (ko) Der Bürgerentscheid vom Sonntag wird nicht mehr in Frage gestellt. Frank Schmidt, Sprecher der Bürgerinitiative "Ja zum Kirchenbergbad", bestätigte gestern, dass die Initiative keine rechtlichen Schritte wegen des Bürgerentscheides einleiten werde.

Die Beratung durch den Verein "Mehr Demokratie" habe ergeben, dass man möglicherweise hinsichtlich einiger Ungereimtheiten im Vorfeld des Urnengangs Recht bekommen, das Ergebnis des Entscheids aber wohl nicht beanstandet werde. Schmidt: "Insofern machen weitere juristische Überlegungen keinen Sinn." Er setzt jetzt auf Gespräche mit der Politik über Nachbesserungen am Bäderkonzept für Hohenlimburg, wo sich am Sonntag fast 90 Prozent der abstimmenden Bürger für das Konzept der Bürgerinitiative ausgesprochen hatten: "An diesem Ergebnis kann man sicherlich nicht so einfach vorbeigehen."

Quelle: http://www.westfalenpost.de

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