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Gewonnen und letztlich doch verloren

17.09.2006 / LOKALAUSGABE / HOHENLIMBURG

Hohenlimburg. Sie haben mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit gewonnen und doch verloren: Als Willi Strüwer, Vorsitzender der CDU Ortsunion Hohenlimburg, gestern Abend in der Gaststätte Altstadt um kurz nach sieben erste Ergebnisse des Bürgerentscheids verkündete, wurden die Gesichter der Mitglieder der Bürgerinitiative "Ja zum Kirchenbergbad" und der Hohenlimburger Kommunalpolitiker lang. Gewonnen in fast allen Stimmbezirken - und doch verloren: 19 334 Hagener stimmten für das Bürgerbegehren (66,7 Prozent) und damit auch für den Erhalt des Kirchenbergbads. Für einen gültigen Bürgerentscheid wären aber eine Mindestzustimmung von 20 Prozent aller Stimmberechtigten - mindestens 30 908 Stimmen - nötig gewesen. Die erste Enttäuschung über das Scheitern an der hohen Abstimmungshürde saß tief. Passend dazu fing es auch noch an zu regnen, so dass die parteiübergreifende Runde ins Trockene floh. Vor nassen Füße in der zukünftigen Diskussion über die Hagener Bäderlandschaft scheut sich die Initiative indes aber nicht. "Allein in Hohenlimburg haben in fast allen Stimmbezirken mehr als 90 Prozent mit Ja gestimmt", zeigte sich Strüwer kämpferisch. "Das muss der Politik zu denken geben." Von einem "Denkzettel" für den Rat der Stadt Hagen sprach Frank Schmidt, Sprecher der Bürgerinitiative "Ja zum Kirchenbergbad". "Wenn die großen Parteien jetzt keinen Schritt auf Hohenlimburg zugehen, wird die Zeit kommen, wo die Koalition aus CDU und SPD keine große Koalitation mehr ist", blickte Schmidt bereits auf die nächste Kommunalwahl im Jahr 2009. Die Bürgerinitiative will jetzt die Ergebnisse des Bürgerentscheids in Ruhe analysieren, mit der landesweiten Initiative "Mehr Demokratie" mit Sitz in Köln in Austausch treten und ggf. mögliche Fehler bei der Durchführung des Entscheids prüfen lassen. "Mehr Demokratie" kritisierte gestern Abend in einer Pressemitteilung die hohe Abstimmungshürde als "demokratieverfälschend". "Die Stimmen einer Minderheit erhalten hier mehr Gewicht als die der Mehrheit", so Daniel Schily, Landesgeschäftsführer des Vereins. Bürgerentscheide müssten auch respektiert werden, wenn die Beteiligung daran niedriger liege als bei Wahlen. "Auch bei Wahlen wird eine niedrige Beteiligung bedauert, das Wahlergebnis aber nicht infrage gestellt", zog Schily einen Vergleich. Er verwies darauf, dass der Hagener Oberbürgermeister Peter Demnitz (SPD) bei seiner Wahl zum Stadtoberhaupt vor zwei Jahren die bei Bürgerentscheiden vorgeschriebene Zustimmungshürde von 20 Prozent ebenfalls verfehlt hatte. Für ihn hatten nur 18,5 Prozent aller Wahlberechtigten gestimmt. Nichtsdestotrotz zeigte sich zumindest ein Teil der Hohenlimburger zähneknirschend als fairer Verlierer, forderte den Rat aber auf, die Hohenlimburger Interessen ernst zu nehmen. "Wir müssen das Ergebnis akzeptieren, sollten aber an einer guten 1b-Lösung arbeiten", sagte etwa Mark Krippner, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins. Lange Gesichter in der Gaststätte Altstadt: Gestern zogen Politiker und Bürgerinitiative ein erstes Fazit. Foto: can

Von Carolin Annemüller

Quelle: http://www.westfalenpost.de

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