News / wr WR-02.03.2007 Tritt Wählergemeinschaft zur nächsten Kommunalwahl an?

Tritt Wählergemeinschaft zur nächsten Kommunalwahl an?

02.03.2007 / LOKALAUSGABE / HOHENLIMBURG

Hohenlimburg. Die Gründung einer "kommunalpolitischen Gruppe" beschloss die Bürgervereinigung auf ihrer letzten Jahreshauptversammlung. Die WR wollte vom Vorsitzenden Frank Schmidt wissen, was es mit diesem Zusammenschluss auf sich hat und welche Ziele anvisiert werden. DAS SAMSTAGS-INTERVIEWEine Gruppe politisch Interessierter traf sich jetzt zum ersten Mal. Was ist der Hintergrund?

Wir wollen binnen eines Jahres ausloten, ob eine neue politische Gruppierung in Hohenlimburg zum Zuge kommen kann. Dabei geht es uns sowohl um die Mitarbeit in der Bezirksvertretung als auch im Rat der Stadt.

Bedeutet das, dass die Bürgervereinigung bei der nächsten Kommunalwahl als Wählergemeinschaft antreten will?

Nein. Die Bürgervereinigung wird weiterhin überparteilich bleiben und sich für den Erhalt von wichtigen Hohenlimburger Einrichtungen einsetzen. Wir haben aber beim Streit um das Kirchenbergfreibad feststellen müssen, dass das gute Zusammenspiel zwischen Bürgervereinigung und den etablierten Parteien nicht mehr so funktioniert, wie es einmal der Fall war. Die Bürgervereinigung hat beispielsweise gemeinsam mit den Hohenlimburger Politikern mit Erfolg für die Kettenbrücke oder die Bücherei gekämpft, beim Freibad war das nicht mehr der Fall. Hier stimmten die politischen Machthaber gegen die Bürger und gegen ihre eigenen Kollegen in der Bezirksvertretung. Daher stellt sich uns die Frage, ob wir den Bürgern nicht ein alternatives Angebot in Form einer freien Wählergemeinschaft machen sollten.

Soll den Parteien damit eine Lektion erteilt werden?

Keinesfalls. Ich gehe ja auch nicht davon aus, dass die Ratspolitiker den Hohenlimburger Bürgern mit der Schließung des Bades eine Lektion erteilen wollten. Wir wollen lediglich prüfen, ob wir in der Lage sind, Alternativen aufzuzeigen. Dazu ist es sehr wichtig, dass die Mitglieder unserer Gruppe zunächst einmal erfahren, wie Kommunalpolitik überhaupt funktioniert, welche Zuständigkeiten Rat und Ausschüsse haben und was eine Gemeindeordnung ist. Ist diese Basis geschaffen, können wir politische Ziele formulieren und uns über personelle Besetzungen Gedanken machen. Das soll in Ruhe geschehen. Erst dann werden wir entscheiden, ob die Gründung einer Wählergemeinschaft Sinn macht.

Diese Wählergemeinschaft soll abgekoppelt von der Bürgervereinigung agieren, ihre Ziele soll sie aber wohl verfolgen?

Es dürfte jedem klar sein, dass wir mit einer Wählergemeinschaft im kommunalpolitischen Tagesgeschäft die Freiheit Hohenlimburgs nicht erreichen können. Dennoch, sollte es eine solche Gruppe jemals geben, soll sie natürlich vornehmlich Hohenlimburger Interessen vertreten. Dazu gehört unserer Meinung nach auch, dass die Bindungen zwischen Hohenlimburg und Hagen nicht gefestigt, sondern gelockert werden sollten. Mehr Selbstbestimmung in den Stadtbezirken könnte nicht schaden.

Nun gibt es mit Hagen Aktiv bereits eine Freie Wählergemeinschaft, die sich in Hohenlimburg engagiert. Reicht das nicht aus?

Ich glaube, dass es etwas grundlegend anderes ist, ob sich Leute von außerhalb plötzlich auf politisch interessantem Boden tummeln, oder ob Hohenlimburger sich für ihre Heimatstadt einsetzen. Die Unzufriedenheit der Bürger in der Nahmer und der Kampf um das Kirchenbergbad hat Hagen Aktiv nach Hohenlimburg gelockt, weil man sich Stimmen versprochen hat. Das ist legitim, liegt uns aber fern.

Gibt es schon einen Namen für die politische Gruppierung?

Nein, das sollte wohl erst diskutiert werden, wenn wir eine Entscheidung getroffen haben. Fällt die positiv aus, schwebt mir aber schon was vor. Wie wäre es mit Liste freies Hohenlimburg?

Von Andreas Reitmajer

Quelle: http://www.westfaelische-rundschau.de

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