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Hagen Aktiv sieht Chance für Erhalt

11.10.2006 / LOKALAUSGABE / HAGEN

Hagen. Nach Ansicht von Hagen Aktiv gibt es möglicherweise doch noch eine Chance für das Kirchenbergbad: Auf der letzten Ratssitzung habe das Rechtsamt auf Anfrage des Hagen-Aktiv-Ratsmit-gliedes Dr. Josef Bücker bestätigt, dass es keinen Bestandsschutz des Bürgerentscheides zu den Hagener Bädern gebe. Da es sich um ein sogenanntes "kassierendes" Bürgerbegehren handelte, wäre ein Bestandsschutz von zwei Jahren nur dann eingetreten, wenn der Antrag der Bürgerinitiative aus Hohenlimburg das erforderliche Quorum erreicht hätte.

"Das bedeutet, dass das Abstimmungsergebnis nochmals diskutiert werden muss, schliesslich zeigt es deutlich, dass eine Mehrheit das Bäderkonzept des Rates ablehne und eine Lösung unter Beibehaltung des Kirchenbergbades will", meint Dr. Josef Bücker. "Folglich könnten die Parteien im Rat, wenn sie es denn wollten, durchaus den Beschluss vom März noch ändern, um die Bäder zu erhalten", so die einhellige Meinung bei Hagen Aktiv.

Im Klartext hieße das nach Meinung der Hagen Aktivler: Der Rat der Stadt Hagen könnte seinen alten Beschluss durch einen Neuen ersetzen. Ob das allerdings von den Parteien gewollt sei, hält Hagen Aktiv selbst für fraglich.

Quelle: http://www.westfaelische-rundschau.de

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