Kleiner Lichtblick bei Verschuldung

21.04.2005 / LOKALAUSGABE / HAGEN

Hagen. (bau) Haben Sie einen Kalender zur Hand? Dann streichen Sie sich doch den gestrigen Tag mal rot an: Da gab es positive Nachrichten von den städtischen Finanzen. Vorgestellt von Kämmerin Annekathrin Grehling im Haupt- und Finanzausschuss.

Die Stadt hat weniger Schulden gemacht als gedacht und nimmt mehr Gewerbesteuer ein als berechnet. Dies stellte sich bei der Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2005 heraus. Dabei zeigte sich, dass der aufgezeigte Fehlbedarf nicht 309 Millionen E, sondern "nur" bei 299,6 Mio. E liegt. Das strukturelle Defizit, also das, was mehr ausgegeben als eingenommen wurde, lag im Jahr 2004 etwa 1,6 Mio. E niedriger. Die günstigeren Zahlen ergaben sich etwa aus Reduzierungen bei den Sozialabgaben, von einem niedrigeren Hebesatz bei den Abgaben für den Landschaftsverband und einer geschickten Zinsverwaltung.

Gleichzeitig wurde die Sollzahl bei den Gewerbesteuereinnahmen von 61 Mio. E bereits überschritten. Damit erscheint es sicher, dass der Wert von 70 Mio. E zum Jahresende erreicht wird. Nichtsdestotrotz wurde auch im März ein neuer Kassenkredithöchststand erreicht: 432,2 Mio. E. Macht unterm Strich pro Hagener etwa 2150 E.

Grünes Licht erhielt auch der Beschluss, Temposünder stärker am Abbau der Schulden zu beteiligen: Mit Stimmen von SPD, CDU und Grünen passierte der Entwurf für eine intensivere Geschwindigkeitsüberwachung in Regie der Stadt. Geplante Einnahmen pro Jahr: 325 000 E netto. Die SPD begrüßte die Vorlage. Christiane Herms sagte in Richtung CDU, die früher einen solchen Vorschlag noch ablehnte: "Diese 300 000 E hätten wir seit 2002 haben können." Die CDU stimmte mehrheitlich zu, da gewährleistet sei, dass die Fachausschüsse bei den Standorten mitbestimmen könnten, so Willi Strüwer. FDP und PDS lehnten die Vorlage als Abzocke ab, was Joachim Riechel von den Grünen die Liberalen fragen ließ: "Warum bringen Sie Rasern mehr Rücksicht entgegen, als Menschen, die im Park Bier trinken?"

Für Nachfragen sorgte die Diskussion um das Kirchenbergbad. Willi Strüwer (CDU) fragte OB Peter Demnitz, der Aufsichtsratschef bei Hagenbad ist, ob der Beschluss, den Badebetrieb im großen Becken in diesem Sommer ausfallen zu lassen, rücknehmbar sei. Das Becken, so Strüwer, sei gerade während der laufenden Sanierung der Rundsporthalle Hohenlimburg als Sportstätte wichtig. Siegfried Feste (SPD) schloss sich mit der Frage an, ob der Aufsichtsrat dem Vorstand denn das Nichtauffüllen mit Sand gestattet habe. Demnitz verwies darauf, dass noch keine Aufsichtsratsitzung stattgefunden hätte, Vorstand und Aufsichtsrat aber in der nächsten Woche zum Thema Bäderkonzept in Klausur gingen.