News / wr WR-17.09.2006 Bürgerinitiative scheitert am "Quorum"

Bürgerinitiative scheitert am "Quorum"

17.09.2006 / LOKALAUSGABE / HAGEN

Hagen. Der zweite Bürgerentscheid in Hagen ist gescheitert. Allerdings verpasste die Bürgerinitiative mit der Zweidrittelmehrheit der Stimmen den Ratsherren schon einen Denkzettel. Zu wenige stimmten gestern ab, um den Ratsbeschluss zu revidieren. Ein Umstand, den Oberbürgermeister Peter Demnitz beklagte: "Ich hatte mehr aktive Einmischung erwartet." Zufrieden war Demnitz nur mit dem Ergebnis unter dem Strich, sprich Bau des Zentralbades wie geplant und beschlossen. Tatsächlich lag die Beteiligung teilweise beinah bei null. In der Allestraße stimmten lediglich vier Prozent ab. Zum Vergleich: Im Bezirk Kirchenberg/Am Berge lag die Beteiligung bei 52 %. Insgesamt bewegte die Bäderfrage eben nicht die Masse der Hagener. "80 % der Hagener Bürger hat die Abstimmung nicht interessiert", resümierte SPD-Fraktionschef Jochen Weber. Selbst im Bereich um das Ischelandbad, wo vermutlich schon im kommenden Frühsommer die Bagger für den Bau des Zentralbads anrollen werden, gaben im Bezirk "Ischeland" nur 497 von über 2300 Berechtigten ihre Stimme ab. Insgesamt lag die Bürgerinitative aber in 54 von 67 Stimmbezirken vorn. "Der Rat hat mit seinem Beschluss ein Legitimationsproblem", interpretierte Frank Schmidt, Sprecher der Bürgerinitative, dieses Ergebnis. Der Hohenlimburger führte das Scheitern am "Quorum" auf die komplizierte Fragestellung zurück. Außerdem hätten nach seinen Informationen mehrere hundert Wähler angeblich keine Benachrichtigung erhalten. Frust bei Schmidt. Er erwartet trotz des Scheiterns einen Dialog zwischen Politik und Bürgerinitative. Ansonsten sei es denkbar, eine Wählerinitative zu gründen. "Dann wird die große Koalition aus SPD und CDU bei der nächsten Kommunalwahl keine mehr sein." Den Vorwurf, es hätten nicht alle Stimmberechtigten Benachrichtigungen erhalten, wies Uwe Schubert vom Wahlamt zurück. Möglicherweise seien die Briefe nicht als Benachrichtigungen erkannt worden, weil es keine "Wahlkarte" gab. Dass nun der Ratsbeschluss schnell umgesetzt wird, befürworten auch Grüne und "Bürger für Hagen" eindeutig. Den Forderungen nach einem weiteren Dialog über das Kirchenbergbad erteilten SPD und CDU eine Absage. "Lösungen für Hohenlimburg können nur im Lennebad liegen", sagte SPD-Fraktionschef Weber. "Der Bürgerentscheid ist ein demokratischer Prozess und der ist mit dem heutigen Tag beendet", sagte CDU-Fraktionschef Wolfgang Röspel. So sieht es auch CDU-Bürgermeister Dr. Hans-Dieter Fischer: "Ich freue mich, dass die Partikularinteressen zurückgewiesen wurden."

Von Jens Helmecke

Quelle: http://www.westfaelische-rundschau.de

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