Polemik statt objektiver Beurteilung

06.03.2006 / LOKALAUSGABE / HAGEN

Betrifft: Bäderdiskussion "Ein Lehrbeispiel für das Demokratieverständnis der Parteien war einmal mehr die jüngste Ratssitzung.

Hatten die Parteien schon im Vorfeld gezeigt, was sie von direkter Demokratie und Mitbestimmung der Bürger halten, wurde es in der Diskussion um den Erhalt der Hagener Bäder noch deutlicher. 10 000 Unterschriften von Hagenern, die den Einwohnerantrag unterstützt haben, wurden mit dem Hinweis auf Polemik unter den Tisch gekehrt. So wurde dann auch der Einwohnerantrag mit Mehrheit abgelehnt.

Dass man politisch nicht immer einer Meinung sein muss, ist bei der Komplexität der vielen verschiedenen kommunalpolitischen Themen völlig normal. Wie sich jedoch einzelne Ratsmitglieder gegenüber dem politischen Mitbewerber wie auch den Bürgern verhalten haben, ist in Hagen in seiner Überheblichkeit und Arroganz selten so deutlich wie jetzt geworden.

Dabei war schon im Vorfeld klar, dass der Rat mit den bestehenden Mehrheitsverhältnissen keineswegs objektiv mit den Vorschlägen und Argumenten von Hagen Aktiv umgehen würde. Dass aber leider auch die Fachleute der Verwaltung dem Rat eine Beschlussempfehlung vorgelegt haben, die - um es vorsichtig auszudrücken - mit schlecht recherchierten Halbwahrheiten gespickt ist, verwundert schon sehr.

Auch wenn nun aller Voraussicht durch das Votum der Mehrheit der im Rat vertretenen Parteien das Boeler Bad, das Willi-Weyer-Bad und das Kirchenbergbad geschlossen werden sollten, ist es Hagen Aktiv gelungen, die (sofortige) Schließung der noch verbleibenden Bäder zu verhindern.

Welche Maßnahmen eine Schließung einzelner Bäder jetzt noch verhindern können, muss geprüft werden. Das gilt insbesondere für das Kirchenbergbad in Hohenlimburg. Wir unterstützen daher die weiteren Bemühungen der Hohenlimburger Bürgerinitiative "Ja zum Kirchenbergbad" zum Erhalt dieses Schwimmbades.

Die Befürchtung ist jedoch, dass nach Fertigstellung des nun beschlossenen Zentralbades auch die bis dahin noch verbliebenen Bäder Hengstey, Hestert und das Lennebad dem Rotstift zum Opfer fallen werden, denn eine Garantie für den Erhalt dieser Bäder auch nach Fertigstellung des Zentralbades will keiner der Politiker geben."

Stefan Sieling Hagen Aktiv