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BI braucht mehr Stimmen als der OB

23.08.2006 / LOKALAUSGABE / HAGEN

Hagen. (jh) Zum zweiten Mal wird in Hagen zum Bürgerentscheid an die Urne gerufen. Nach der Entscheidung über den Abriss der Bürgerhalle am 22. Oktober 2000 zugunsten der Neuen Mitte, wird am 17. September über die Bäderlandschaft abgestimmt. Mitstimmen dürfen alle, die auch bei einer Kommunalwahl berechtigt wären. Also mindestens 16 Jahre alt, mindestens drei Monate in Hagen wohnhaft und Deutscher bzw. EU-Bürger. Insgesamt immerhin rund 157 000. Wer am 17. nicht vor Ort ist, kann bis zum 15. September einen Stimmschein beantragen und per Brief wählen. Mit dem Entscheid will die Bürgerinitiative (BI) zum Erhalt der Bäder den Ratsbeschluss vom 2. März kippen. Der Rat hatte beschlossen, am Ischeland für maximal 25 Mio. E plus Baunebenkosten (zirka 2 bis 3 Mio. E) ein zentrales Sport- und Freizeitbad zu bauen. Die Freibäder Hengstey und Hestert sowie das Lennebad sollen bei einem maximalen Zuschuss von 4,5 Mio. E weiter betrieben werden, das Kirchenbergbad - wie inzwischen geschehen - sollte sofort und das Stadtbad Boele und Willi-Weyer-Bad dann geschlossen werden, wenn das Zentralbad öffnet. Hintergrund für das Konzept von Hagenbad war die Vorgabe des Rates, den jährlichen Zuschuss für die Bäder von 6 auf 3 Mio. E zu reduzieren. Diese Vorgabe wurde im Laufen der Diskussion bereits aufgeweicht. Die Halbierung des Zuschusssbedarfs wäre laut HagenBad nur möglich gewesen, wenn alle Bäder bis auf das geplante Zentralbad geschlossen worden wären. Gegen den Ratsbeschluss vom März machte die Bürgerinitative zum Erhalt der Bäder mobil. Sie startete ein Bürgerbegehren, sammelte rund 15 000 Stimmen und machte so den Bürgerentscheid möglich. Ihr Ziel: Die Kosten für das Bad am Ischeland auf max. 20 Mio. begrenzen, dafür die Freibäder Hestert, Hengstey und Kirchenberg mit Traglufthallen für Ganzjahresbetrieb ausstatten. Außerdem soll die sanierte Sauna am Weyer-Bad privat weiter geführt werden können. Um das zu erreichen, muss die Initiative eine ziemlich hohe Hürde nehmen. Beim 1. Bürgerentscheid gab es für die Initiative für den Erhalt der Bürgerhalle 19 744 Stimmen, 21 788 dagegen. Erforderlich ist nicht nur die einfache Mehrheit. Mindestens 20 % der Wahlberechtigten, rund 31 400, müssen mit "Ja" stimmen. Zum Vergleich: Peter Demnitz bekam bei der Wahl zum OB lediglich ca. 19 % aller möglichen Stimmen. Er wäre bei einem Bürgerentscheid also Baden gegangen.

Quelle: http://www.westfaelische-rundschau.de

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