News / wr WR-17.03.2006 Wenigstens zehntausend

Wenigstens zehntausend

17.03.2006 / LOKALAUSGABE / HOHENLIMBURG

Hintergrund

  • Der kommunale Willensbildungsprozess ist durch das Bürgerbegehren und den Bürgerentscheid in einem bisher unbekannten Maß der direkten Mitwirkung durch die Bürger zugänglich gemacht worden.

  • Die Bürger beschließen bei einem Bürgerbegehren und einem Bürgerentscheid an Stelle des Rates.

  • Der Kern eines Bürgerbegehrens ist "die zur Entscheidung bringende Frage". Sie muss so formuliert sein, dass sie mit ja oder nein beantwortet werden kann.

  • Ein Bürgerbegehren auf Gemeindeebene muss von einer bestimmten Zahl von Wahlberechtigten unterstützt werden: In Hagen liegt die zu überschreitende Anzahl bei 10.000 Unterschriften, so Frank Schmidt, der Sprecher der Bürgerinitiative "Ja zum Kirchenbergbad".

Quelle: http://www.westfaelische-rundschau.de

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