Wenigstens zehntausend

17.03.2006 / LOKALAUSGABE / HOHENLIMBURG

Hintergrund

• Der kommunale Willensbildungsprozess ist durch das Bürgerbegehren und den Bürgerentscheid in einem bisher unbekannten Maß der direkten Mitwirkung durch die Bürger zugänglich gemacht worden.

• Die Bürger beschließen bei einem Bürgerbegehren und einem Bürgerentscheid an Stelle des Rates.

• Der Kern eines Bürgerbegehrens ist "die zur Entscheidung bringende Frage". Sie muss so formuliert sein, dass sie mit ja oder nein beantwortet werden kann.

• Ein Bürgerbegehren auf Gemeindeebene muss von einer bestimmten Zahl von Wahlberechtigten unterstützt werden: In Hagen liegt die zu überschreitende Anzahl bei 10.000 Unterschriften, so Frank Schmidt, der Sprecher der Bürgerinitiative "Ja zum Kirchenbergbad".