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andesrechnungshof soll Pläne prüfen

09.03.2006 / LOKALAUSGABE / HOHENLIMBURG

Hohenlimburg. Während Peter Leisten und Jochen Eisermann am Mittwochabend in der Sitzung der Bezirksvertretung angesichts der Hagener Ratsbeschlüsse zum Bäderkonzept mächtig Dampf abließen und ihre Parteifreunde öffentlich abwatschten, durchleuchtete der stellvertretende Bezirksvorsitzende Friedrich Buschkühl (FDP) die Hagener Zentralbadpläne aus einem ganz besonderen Blickwinkel.

Er stellte die Finanzierbarkeit des Projektes in Frage und wird deshalb den Landesrechnungshof einschalten.

Buschkühls Denkansatz: Lässt sich bei einem Schuldenstand der Stadt Hagen in Höhe von 850 Millionen Euro und eines erwarteten Bevölkerungsrückganges auf unter 180 000 Bürgerinnen und Bürgern bis zum Jahr 2015 der Plan der HagenBad auf Errichtung eines Zentralbades mit Kosten von 25 Millionen plus Baunebenkosten finanzieren? "Der Landesrechnungshof möge diese Finanzplanung der Stadt überprüfen und anschließend berichten", so Buschkühl.

Nicht nur darüber wird sich Oberbürgermeister Peter Demnitz Gedanken machen müssen. Demnitz erhielt - wie bereits ausführlich berichtet - gestern Post aus dem Hohenlimburger Rathaus. Darin enthalten der schriftliche Beschluss der Bv, der Oberbürgermeister müsse den Ratsbeschluss zum Zentralbad aufheben.

Diegel aufmerksam Auch der Regierungspräsident Helmut Diegel ist auf den Fall "Kirchenbergbad" längst aufmerksam geworden. "Angesichts der Bedeutung des Falles habe ich die Kommunalaufsicht bereits angewiesen, sich parallel zum Oberbürgermeister der Stadt Hagen mit der Angelegenheit zu beschäftigen, um, falls erforderlich, gewappnet zu sein."

Kommunalaufsicht Insgesamt herrschte in der Bv-Sitzung am Mittwoch große Einigkeit unter den Fraktionen. Zu tief saß noch der Schock des Hagener Ratsbeschlusses von der Nicht-Öffnung der Kirchenbergbades, sodass alle anderen Tagesordnungspunkte mehr oder weniger schnell abgehakt werden konnten.

Weil die Zahl der Anträge an die Bv auf Bezuschussung von Events oder (Um-)Baumaßnahmen in den zurückliegenden Monaten deutlich gestiegen ist, einigten sich die Bezirksvertreter darauf, nur noch zweimal im Jahr über Zuschussanträge zu entscheiden: Im Frühjahr und im Frühherbst.

Am Mittwoch konnten sie den Vereinen die Zuschüsse nicht in dem erhofftem Umfang gewähren, erkannten mit Finanzspritzen jedoch das Engagement der Vereine an.

So erhält der Turn- und Spielverein 1909 Halden-Herbeck als Zuschuss für bauliche Maßnahmen 1000 Euro; 300 Euro erhält die Betreuungsgruppe "Feifs" des Hohenlimburger Gymnasiums, 1000 Euro der Hohenlimburger Reit- und Fahrverein zur Teilsanierung der Abwasserleitung. Diese droht zu brechen und muss auf einer Gesamtlänge von 75 Metern erneuert werden. Kostenvolumen: 18 000Euro.

1000 Euro fließen auch an die Grundschule Reh. Dort soll auf dem Gelände eine Vogelnestschaukel durch Pallisaden abgefangen werden.

Eine positive Nachricht gab s am Mittwoch zu Beginn der Sitzung. Der Schandfleck an der Hohenlimburger Straße, der nicht nur den Nachbarn seit vielen Jahren ein Dorn im Auge, wird verschwinden. Die Stadt Hagen hat vom Nachlassverwalter grünes Licht bekommen, den Müll zu entsorgen. Und auch zur Zukunft des maroden Gebäudes ist eine Entscheidung angekündigt. Bericht folgt!

Von Volker Bremshey

Quelle: http://www.westfalenpost.de

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