News / wr WR-12.05.2006 Rat verinnerlichte mahnende Worte nicht

Rat verinnerlichte mahnende Worte nicht

12.05.2006 / LOKALAUSGABE / HOHENLIMBURG

Hohenlimburg. (Leif) Hohenlimburgs Bezirksvorsteher Hermann Hulvershorn war am Donnerstag der einzige Parlamentarier im Rat der Stadt Hagen, der für seine Position noch einmal deutlich Stellung bezog.

Dennoch wurde danach der Antrag der Hohenlimburger, den Bäderbeschluss vom 2. März auszusetzen, mit großer Mehrheit abgelehnt (die WR berichtete gestern). Taktischer Vorteil für die BV im Osten der Stadt: Sie muss die eingeleiteten rechtlichen Schritte gegen die Kirchenbergbad-Schließung nicht revidieren.

Die Entscheidung des Rates halte er für gesellschaftspolitisch falsch und rechtlich fehlerhaft. "Sie ist im übrigen gegenüber dem in derselben Sitzung gefassten Beschluss ,Hagen, lebendige Stadt der Zukunft kontraproduktiv. Auch die Beschlüsse über die Auswirkungen des Demographischen Wandels und deren Lösungsansätze wollen zu dem beanstandeten Ratsbeschluss nicht so recht passen."

Nachdem ihn der Regierungspräsident ermuntert habe, nach anderen Wegen zu einer Lösung zwischen gesamtstädtischen und Stadtbezirksinteressen zu kommen, habe Hulvershorn sich entschlossen, der Hohenlimburger BV in ihrer jüngsten Sitzung vorzuschlagen, dem Rat der Stadt die Möglichkeit zu geben, über die Angelegenheit und ihre Auswirkungen neu zu befinden: "Die Bezirksvertretung ist mir einstimmig gefolgt. Ich bin zuversichtlich, dass im verwaltungsgerichtlichen Verfahren der beanstandete Ratsbeschluss nicht nur aus formellen Gründen keinen Bestand haben wird."

Der Bezirksvorsteher wurde deutlich: "Sie dürfen davon ausgehen, dass die erforderlichen Stimmen für das Bürgerbegehren längst vorliegen und der Bürgerentscheid im September 2006 erfolgreich sein wird! Der sich uns heute bietende Zustand - Rat Hagen und Bezirksvertretung Hohenlimburg - ist auf keinen Fall auf die Bezirksvertretung Hohenlimburg zurückzuführen. Der vom Rat der Stadt gefasste Beschluss war falsch und nach unserer und meiner Ansicht rechtlich fehlerhaft. Die beiden Parlamente sind sehr weit auseinander, so dass ich persönlich nur den Rechtsweg sehe, der beschritten wurde."

Hermann Hulvershorn erinnerte auch daran, dass in guten Sommerjahren mehr als 70 000 Menschen das Kirchenberg-Bad besucht hätten. Wolle der Rat der Stadt diese Menschen, insbesondere Kinder, Jugendliche und Familien, 2006 wirklich ausladen? "Aufgrund meiner Lebens- und Berufserfahrung mache ich mir Sorgen um die Zukunft unserer Stadt und appelliere an Sie, heute eine weise Entscheidung für den Stadtbezirk Hohenlimburg zu treffen." - Hulvershorns Bitte wurde im Rat zwar vernommen, aber nicht verinnerlicht.

Quelle: http://www.westfaelische-rundschau.de

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