News / wr WR-31.01.2006 Vom Wahlversprechen zur Zwietracht

Vom Wahlversprechen zur Zwietracht

31.01.2006 / LOKALAUSGABE / HAGEN

Die Tagesordnung ist denkbar kurz: "Diskussion zum Bäderkonzept" lautet der einzige Programmpunkt der heutigen Sitzung des SPD-Unterbezirksausschusses. Und obwohl (oder gerade weil) die sozialdemokratische Ratsfraktion in punkto Kirchenbergbad längst eine Entscheidung gefällt hat, werden besonders die Hohenlimburger Genossen bei dem Gespräch im Kegelcasino in die Vollen gehen.

Sie fühlen sich von ihren Hagener Parteikameraden nämlich übergangen, ja geradezu belogen.

Das verdeutlichen der WR vorliegende Briefe zwischen dem Vorstand des Hohenlimburger Ortsvereins und Wolfgang Jörg, Landtagsabgeordneter und Unterbezirksvorsitzender der SPD. Den Zwist ausgelöst hatte ein WR-Bericht vom 7. Januar, in dem der Ortsvereinsvorsitzende Mark Krippner und 60plus-Chef Horst Tillmann kritisierten, die Hagener Genossen würden demokratische Grundregeln verletzen: Die vom Bäderkonzept betroffenen Ortsvereine seien erst gar nicht angehört und das Thema nicht einmal im dafür zuständigen Sport- und Freizeitausschuss beraten worden. Deshalb dürfe bei der SPD-Klausurtagung am 14. Januar auf keinen Fall eine Entscheidung gefällt werden.

Eine solche Aufmüpfigkeit der Basis konnte Wolfgang Jörg offenbar nicht akzeptieren und kritisierte in seinem Schreiben zunächst die Vorgehensweise Krippners und Tillanns: "Wer so etwas auf diese Weise öffentlich organisiert, der sucht keine Lösung für die Bäder, sondern Zwietracht." Weiterhin wirft Jörg den Hohenlimburgern vor, bislang zu wenig Einfluss ausgeübt zu haben - sowohl über ihr Mitglied im Aufsichtsrat der Hagener Versorgungs- und Verkehrs-GmbH (HVG) als auch die Parteigremien.

Erleichtert waren die Hohenlimburger indes über Jörgs Aussage bezüglich der Klausurtagung; ließ der Landtagsabgeordnete sie doch in dem guten Glauben, eine Entscheidung würde dort noch nicht getroffen. Fünf Tage, bevor die Ratsmitglieder dem Kirchenberg-Freibad bei nur zwei Gegenstimmen den Garaus machten, schrieb Jörg: "Die Fraktion hat sich auf jeden Fall mit den Vertretern des Unterbezirksvorstands darauf verständigt, dass man den von uns unterstützten öffentlichen Diskussionsprozess zunächst einmal abwartet und durch die Ortsvereine begleitet... Es ist von daher völlig unbenommen, bei den Beratungen am Samstag weitere `parteiinterne Runden einzuschieben, bevor wir ein Ergebnis oder einen Beschluss formulieren."

Der Hohenlimburger SPD-Vorstand, noch immer davon überzeugt, bei der Klausurtagung handele es sich um eine erste Lesung, lässt in seinem Antwortschreiben keine Zweifel aufkommen, was er von Jörgs Brief hält: "Deine Ausführungen zum Thema Bäderkonzept stimmen uns mehr als betroffen." So sei Jörgs Aussage, die Hohenlimburger hätten das Bäderkonzept auf dem vergangenen Parteitag ja als Antrag einbringen können, überflüssig - denn das Wahlprogramm mit der Aussage "Eine Schließung von einzelnen Bädern lehnen wir ab" mache den Standpunkt der SPD unmissverständlich klar.

Auch die Parteispitze, "die sich entgegen der Parteiauffassung verhält", habe sich in der Vergangenheit schließlich für ein flächendeckendes Bäderangebot ausgesprochen. Als Anlage legten die Sozialdemokraten von der Lenne dem Brief ein Flugblatt bei, das OB-Kandidat Peter Demnitz vor der Kommunalwahl 2004 ausgerechnet von Hohenlimburger Genossen verteilen ließ. Darin verurteilt der wenig später Gewählte, dass CDU und FDP den Zuschuss auf 3 Millionen Euro jährlich kürzen wollen und so mindestens die Hälfte der vorhandenen Bäder in Hagen geschlossen werden müssten. "Das ist mit mir und der Hagener SPD nicht zu machen!" lautete Demnitz markige Aussage zu den Plänen des politischen Gegners.

Auch der damals von den Hohenlimburger Sozialdemokraten unterstützte Landtagskandidat Jörg wird an eine Aussage erinnert, die er am 19. März 2005, zwei Monate vor der Wahl, gegenüber der WR machte: "Die Ratsfraktion hat sich eindeutig für einen flächendeckenden Erhalt der Bäder in Hagen ausgesprochen. Damit muss das Wellenbad erhalten bleiben."

Dass er entgegen seiner Wahlversprechen dann doch für die Schließung des Kirchenbergbades votierte, begründete Jörg am 15. Januar gegenüber der WR damit, er habe erst auf der Klausurtagung von HagenBad erfahren, wie marode das Kirchenbergfreibad tatsächlich sei. Ungeklärt bleibt, warum er vorab nicht - wie er es den Hohenlimburger Genossen vorschlägt - Kontakt zu Parteifreunden im Aufsichtsrat der HVG aufnahm, um Genaueres zu erfahren. Denn zumindest OB Demnitz sollte als Aufsichtsratsvorsitzender über den Zustand der Bäder informiert gewesen sein.

Kommentar

Von Michael Schuh

Quelle: http://www.westfaelische-rundschau.de

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