News / wp WP-02.04.2006 Hagen Aktiv unterstützt die Bürgerinitiative

Hagen Aktiv unterstützt die Bürgerinitiative

02.04.2006 / LOKALAUSGABE / HOHENLIMBURG

Betrifft: Bürgerbegehren zur Rettung des Kirchenbergbads.

Am 21. März rief die Bürgerinitiative "Ja zum Kirchenbergbad" zur Versammlung in das Restaurant am Kirchenbergfreibad. Ziel: Start eines Bürgerbegehrens, welches u.a. den Weiterbetrieb des Kirchenbergbades fordert. In der sehr umfangreichen Gesamtforderung heißt es zusammenfassend, dass alle heute noch bestehenden Freibäder in gleicher Weise mit einer Traglufthalle für den Betrieb im Sommer und Winter fit gemacht werden sollen. Dafür sollen alle Hallenbäder geschlossen werden. Allein die Sauna im Willi-Weyer-Bad soll erhalten bleiben und an einen privaten Träger veräußert werden. Zur Finanzierung dieses Plans soll das neue Großbad am Ischeland abgespeckt werden.

Hagen Aktiv hat während der Versammlung auf die rechtlichen Bedenken hingewiesen, die bei einem Bürgerbegehren zu einem Wirtschaftsplan eines städtischen Eigenbetriebes bestehen. In einem solchen Fall ist ein Bürgerbegehren laut Gemeindeordnung ebenso ausgeschlossen, wie bei einem Bürgerbegehren, welches einen Ratsbeschluss angreift, der im Rahmen zur Haushaltskonsolidierung gefasst wurde. Beide Ausschlussfaktoren treffen nach Interpretation von Hagen Aktiv auf das oben skizzierte Bürgerbegehren zu.

Gleichwohl unterstützt Hagen Aktiv das Ziel der Hohenlimburger, zumal die angestrebte Bäderlösung allemal ausgewogener ist als der Plan, den der Rat gefasst hat. Allerdings hätte nach unserer Ansicht auch der Erhalt des Willi-Weyer Hallenbades mit in das Bürgerbegehren mit aufgenommen werden müssen.

An den regelmäßigen Samstagsständen von Hagen Aktiv werden die Unterschriftenlisten ausliegen. Erneut werden etwa 10 000 Unterschriften gebraucht.

Stefan Sieling Freie Wählergemeinschaft Hagen Aktiv Elberfelderstr. 20 58095 Hagen

Quelle: http://www.westfalenpost.de

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