News / wr WR-25.07.2006 OVG weist Beschwerde der BV zurück

OVG weist Beschwerde der BV zurück

25.07.2006 / LOKALAUSGABE / HOHENLIMBURG

Hohenlimburg. Das Oberverwaltungsgericht NRW in Münster hat die Beschwerde der Bezirksvertretung Hohenlimburg gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Arnsberg vom 6. Juni 2006 als unbegründet zurückgewiesen. Der Beschluss des OVG ist unanfechtbar. Das OVG hat im Antragsverfahren auf vorläufigen Rechtsschutz klargestellt, dass dem Anhörungsrecht der Bezirksvertretung Hohenlimburg genügt wurde. Weitere Rechte stünden der Bezirksvertretung aber nicht zu. Insbesondere stehe aufgrund dieses Beschlusses fest, dass die Bezirksvertretung Hohenlimburg keinen Anspruch auf sofortige Öffnung des Kirchenbergbades habe. Eine erste Stellungnahme dazu gab gestern Abend Frank Schmidt, Sprecher der Bürgerinitiative "Ja zum Kirchenbergbad": "Für die Menschen in Hohenlimburg ist das bedauerlich. Ob das nun rechtlich in Ordnung ist oder nicht, so belegen doch die zurückliegenden heißen Sommerwochen, wie schmerzlich das Bad vermisst wird. Ich hatte allerdings ohnehin nicht damit gerechnet, dass die Bezirksvertretung auf dem Rechtswege Erfolg haben könnte. Ich bescheinige ihr aber, dass sie gute Arbeit geleistet hat. Mehr war dann wohl nicht möglich. Immerhin war es in der Beschwerde ja nicht um eine inhaltliche Bewertung gegangen, sondern lediglich um rechtliche Dinge. Die Bürgerinitiative geht ihren Weg weiter."

Quelle: http://www.westfaelische-rundschau.de

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